Sechs führende demokratische Senatoren schlagen Alarm: Im Zentrum eines drohenden Skandals steht der stellvertretende US-Justizminister Todd Blanche. Ihm wird vorgeworfen, seine beträchtlichen Kryptowährungsbestände während einer entscheidenden politischen Kehrtwende nicht ordnungsgemäß offengelegt oder veräußert zu haben. Dieser potenzielle DOJ Krypto-Interessenkonflikt wirft düstere Schatten auf die Glaubwürdigkeit der US-Strafverfolgungsbehörden und ihre Haltung gegenüber digitalen Vermögenswerten.
Blanche soll zwischen 158.000 und 470.000 US-Dollar, hauptsächlich in Bitcoin und Ethereum, gehalten haben – genau zu dem Zeitpunkt, als er ein Memo zur Lockerung der Krypto-Überwachung herausgab. Die Senatoren fordern nun eine umfassende Untersuchung, da sie den Verdacht hegen, dass Blanche gegen das Bundesgesetz über Interessenkonflikte verstoßen hat.
Die fragwürdige Policy-Wende: „Ending Regulation by Prosecution“
Der Kern der Kontroverse liegt in einer drastischen Änderung der Durchsetzungsstrategie des DOJ, die als „Enforcement Retreat“ bezeichnet wird. Blanche veröffentlichte ein richtungsweisendes Memo mit dem Titel „Ending Regulation by Prosecution“ (Ende der Regulierung durch Strafverfolgung). Diese neue Richtlinie beendete die aggressive Strategie der früheren Regierung.
Die Konsequenzen dieser Wende waren weitreichend:
- Auflösung des Spezialteams: Das National Cryptocurrency Enforcement Team (NCET), eine Spezialeinheit zur Bekämpfung von Krypto-Verbrechen, wurde aufgelöst.
- Fokuswechsel: Das DOJ wird künftig keine strafrechtlichen Verfolgungen mehr gegen Krypto-Börsen, Mixing-Dienste oder Cold-Wallet-Inhaber aufgrund „unwissentlicher Verstöße gegen Vorschriften“ oder „Handlungen ihrer Endnutzer“ anstreben. Stattdessen konzentriert man sich auf wissentliches Fehlverhalten wie Marktmanipulation, Betrug oder Terrorismusfinanzierung.
Kritiker sehen in dieser Kehrtwende eine Begünstigung der gesamten Krypto-Industrie, die zeitgleich mit den persönlichen Krypto-Beständen Blanches erfolgte – ein brisanter Umstand, der den DOJ Krypto-Interessenkonflikt in den Fokus rückt.
Bitcoin und Ethereum im Portfolio: Das Timing des Verkaufs
Die persönlichen Finanzen von Todd Blanche stehen unter starkem Beschuss. Obwohl er im Februar 2025 zusicherte, seine digitalen Vermögenswerte „so bald wie möglich“ zu veräußern, dauerte es bis zum 31. Mai 2025, bis dieser Schritt vollzogen wurde. Doch die Art der Transaktion ist besonders fragwürdig. Anstatt die Bestände vollständig zu liquidieren, soll er sie an Verwandte „verkauft oder übertragen“ haben.
Die Senatoren befürchten, dass dieser Verkauf an Nahestehende den potenziellen finanziellen Einfluss nicht vollständig beseitigt. Für sie ist die Tatsache, dass eine Person mit eigenen Krypto-Positionen entscheidende regulatorische Entscheidungen trifft, die den Markt beeinflussen, im besten Fall ein eklatanter Verstoß gegen ethische Grundsätze und im schlimmsten Fall illegal.
Die Forderungen der Senatoren und die Ethik-Debatte
Angeführt von Senatorinnen wie Elizabeth Warren und Mazie Hirono verlangen die Demokraten nun Aufklärung. In einem Brief fordern sie Blanche auf, zu erklären, wie seine Krypto-Bestände „angemessen gekennzeichnet, adressiert und im Voraus freigegeben“ wurden. Sie setzten eine strenge Frist bis zum 11. Februar und verlangen detaillierte Aufzeichnungen seiner Kommunikation mit Krypto-Vertretern zwischen dem 5. März und dem 7. April.
Die politischen Gegner halten eine umfassende Ethik-Untersuchung für das Minimum, um das Vertrauen in die Unparteilichkeit des Justizministeriums wiederherzustellen. Die Nähe von bedeutenden persönlichen Investments zu richtungsweisenden politischen Entscheidungen stellt eine ernsthafte Bedrohung für die Integrität der Bundesregierung dar, insbesondere wenn es um den komplexen Bereich digitaler Vermögenswerte geht.
FAQ: Der DOJ Krypto-Interessenkonflikt um Todd Blanche
1. Wer ist die zentrale Figur im aktuellen Interessenkonflikt?
Die zentrale Figur ist Todd Blanche, der stellvertretende US-Justizminister (DOJ Deputy Attorney General).
2. Welche Art von Krypto-Beständen soll Blanche gehalten haben?
Blanche soll Kryptowährungen im Wert von $158.000 bis $470.000 gehalten haben, hauptsächlich in Bitcoin (BTC) und Ethereum (ETH).
3. Was genau war der „Enforcement Retreat“?
Der „Enforcement Retreat“ war eine strategische Wende des DOJ, eingeleitet durch das Memo „Ending Regulation by Prosecution“. Es führte zur Auflösung des National Cryptocurrency Enforcement Teams und beendete die aggressive strafrechtliche Verfolgung von Krypto-Dienstleistern wegen unwissentlicher Verstöße.
4. Wann veräußerte Blanche seine Krypto-Bestände?
Obwohl er versprach, „so bald wie möglich“ zu verkaufen, soll die Veräußerung erst am 31. Mai 2025 erfolgt sein, und zwar durch einen Verkauf oder Transfer an Verwandte statt einer vollständigen Liquidation.
5. Welche Konsequenz fordern die demokratischen Senatoren?
Die Senatoren fordern eine umfassende Erklärung seiner Ethik-Freigaben und seiner Kommunikation mit Krypto-Vertretern sowie eine Ethik-Untersuchung aufgrund des eklatanten DOJ Krypto-Interessenkonflikts.
Fazit: Wenn Ethik auf Bitcoin trifft
Der Fall um Todd Blanche ist mehr als nur ein politisches Geplänkel. Er beleuchtet das grundlegende Problem der Schnittstelle zwischen persönlichem Investment und öffentlicher Politik in einem sich schnell entwickelnden Sektor wie der Kryptowährung. Die Tatsache, dass ein hochrangiger Beamter mit sechsstelligen Krypto-Beständen eine Politik vorantreibt, die der Branche zugutekommt – und anschließend seine Assets auf unkonventionelle Weise an Verwandte überträgt – lässt den öffentlichen Anschein der Unparteilichkeit massiv erodieren. Unabhängig davon, ob Blanche das Bundesgesetz technisch gebrochen hat, ist der entstandene DOJ Krypto-Interessenkonflikt ein Vertrauensverlust für die Behörde. Eine schnelle und transparente Aufklärung ist unerlässlich, um sicherzustellen, dass Entscheidungen, die Milliardenmärkte betreffen, nur auf Basis des öffentlichen Interesses getroffen werden und nicht aufgrund privater Finanzierungsstrategien.
Quellen: bitget.com, decrypt.co, youtube.com, ainvest.com,
Focus Keyphrase: DOJ Krypto-Interessenkonflikt
Meta Description: Demokratische Senatoren werfen dem stellvertretenden Justizminister Todd Blanche einen massiven DOJ Krypto-Interessenkonflikt vor. Er soll während seiner Krypto-Bestände die strenge Durchsetzungsstrategie des DOJ beendet haben.