Coinbase Oregon Klage: Nach SEC-Rückzug – Bundesstaat reicht ‚Copycat‘-Klage ein!

Die Kryptowelt blickt erneut auf Coinbase: Nur wenige Monate nachdem die US-Börsenaufsicht SEC ihre vielbeachtete Klage gegen die Handelsplattform überraschend fallen ließ, sieht sich Coinbase nun mit einer nahezu identischen Anklage aus dem Bundesstaat Oregon konfrontiert. Diese neue Coinbase Oregon Klage wirft erneut die Frage auf, wie die Regulierung von Kryptowährungen in den USA künftig gestaltet wird – und ob Bundesstaaten die Lücke füllen, die die Bundesbehörden hinterlassen.

Was wirft Oregon Coinbase genau vor?

Am oder um den 18. April 2025 reichte Oregons Generalstaatsanwalt Dan Rayfield Klage gegen Coinbase beim Multnomah County Circuit Court ein. Die Kernvorwürfe sind brisant und ähneln stark denen der früheren SEC-Klage:

• Verstoß gegen Wertpapiergesetze: Coinbase soll wissentlich den Verkauf von nicht registrierten Kryptowährungen, die Oregon als Wertpapiere einstuft, an Einwohner des Bundesstaates ermöglicht und gefördert haben.
• Betrieb ohne Lizenz: Die Plattform habe als nicht lizenzierte Wertpapierbörse und als nicht lizenzierter Broker-Dealer agiert.
• Illegales Staking-Programm: Auch das Staking-as-a-Service-Angebot von Coinbase wird als illegales Wertpapierangebot gewertet.

Generalstaatsanwalt Rayfield argumentiert, Coinbase habe das Vertrauen der Verbraucher missbraucht, indem es hochriskante Anlagen wie das Internet Computer Protocol (ICP) – dessen Wert nach dem Listing auf Coinbase massiv einbrach – ohne angemessene Prüfung verkaufte und so zu erheblichen Verlusten bei Anlegern führte.

Warum „Copycat“? Der Schatten der SEC-Klage

Die Bezeichnung „Copycat“ (Nachahmer) für die Coinbase Oregon Klage kommt nicht von ungefähr. Sie spiegelt fast exakt die Vorwürfe wider, die die SEC unter ihrem damaligen Vorsitzenden Gary Gensler bereits 2023 erhoben hatte. Die SEC beschuldigte Coinbase, eine nicht registrierte Börse zu betreiben, mindestens 13 Krypto-Token als nicht registrierte Wertpapiere gehandelt und ein nicht registriertes Staking-Programm angeboten zu haben.

Überraschend zog die SEC ihre Klage jedoch im Februar 2025 zurück. Dieser Schritt wurde weithin als Kehrtwende in der Haltung der Behörde interpretiert, möglicherweise bedingt durch einen Regierungswechsel oder die Ablösung Genslers. Mehrere andere Bundesstaaten, die ähnliche Verfahren eingeleitet hatten, folgten dem Beispiel der SEC und stellten ihre Klagen ebenfalls ein. Oregon schert nun aus dieser Linie aus.

Coinbase wehrt sich: „Politisch motiviert“?

Paul Grewal, Chief Legal Officer bei Coinbase, reagierte scharf auf die Klage aus Oregon. Er bezeichnete sie als „Wiederbelebung bereits widerlegter Theorien“ und eine „politisch motivierte Verschwendung von Steuergeldern“. Grewal betonte, Oregon mache genau dort weiter, wo die SEC unter Gensler aufgehört habe. Coinbase sieht darin den Versuch Oregons, Regulierung durch Klagen durchzusetzen, anstatt auf eine klare Gesetzgebung durch den US-Kongress zu warten, wo derzeit parteiübergreifende Bemühungen zur Schaffung eines Krypto-Rechtsrahmens laufen.

Regulierungswirrwarr: Bundesstaaten preschen vor

Die Coinbase Oregon Klage ist symptomatisch für die anhaltenden regulatorischen Unsicherheiten und Zuständigkeitskonflikte in der US-Kryptobranche. Während auf Bundesebene nach dem Rückzieher der SEC eine gewisse Entspannung spürbar war, zeigt der Fall Oregon, dass die Bundesstaaten bereit sind, eigene Wege zu gehen.

Dies führt zu einer fragmentierten Regulierungslandschaft, die es Unternehmen wie Coinbase erschwert, landesweit einheitlich zu agieren. Oregon argumentiert, dass die Bundesstaaten ein regulatorisches Vakuum füllen müssen, das durch den (vermeintlichen) Rückzug der Bundesbehörden entstanden ist. Für die Kryptoindustrie bedeutet dies fortgesetzte Rechtsunsicherheit.

FAQ zur Coinbase Oregon Klage

• Worum geht es bei der Coinbase Oregon Klage?
  
  Oregon wirft Coinbase vor, gegen staatliche Wertpapiergesetze verstoßen zu haben, indem es nicht registrierte Krypto-Assets verkaufte, eine nicht lizenzierte Börse betrieb und ein illegales Staking-Programm anbot.
• Warum wird sie als „Copycat“-Klage bezeichnet?
  
  Weil die Vorwürfe fast identisch sind mit denen einer früheren Klage der US-Börsenaufsicht SEC, die diese jedoch im Februar 2025 fallen ließ.
• Was sagt Coinbase zu den Vorwürfen?
  
  Coinbase weist die Vorwürfe zurück, bezeichnet die Klage als politisch motiviert, als Wiederholung widerlegter Argumente und als Verschwendung von Steuergeldern.
• Welche Kryptowährungen sind konkret betroffen?
  
  Die Klage spricht allgemein von nicht registrierten Wertpapieren und nennt als Beispiel das Internet Computer Protocol (ICP), dessen Kurs nach dem Listing stark fiel.
• Was bedeutet das für die Krypto-Regulierung in den USA?
  
  Die Klage verdeutlicht die anhaltende Unsicherheit und die regulatorische Fragmentierung zwischen Bundes- und Landesebene in den USA, selbst nach dem Rückzug der SEC aus einem ähnlichen Fall.

Fazit: Ein Déjà-vu mit offenen Fragen

Die Coinbase Oregon Klage ist mehr als nur ein lokales juristisches Scharmützel. Sie ist ein Déjà-vu der Auseinandersetzungen zwischen Regulierungsbehörden und der Kryptoindustrie und wirft ein Schlaglicht auf das komplexe Ringen um die Zuständigkeit und Ausgestaltung der Krypto-Regulierung in den Vereinigten Staaten. Während Coinbase die Klage als unbegründet und politisch motiviert abtut, sieht Oregon Handlungsbedarf zum Schutz der Verbraucher. Der Ausgang dieses Verfahrens könnte Signalwirkung für andere Bundesstaaten haben und die Debatte über einen einheitlichen nationalen Rechtsrahmen weiter befeuern. Für Coinbase bedeutet es eine Fortsetzung des kostspieligen Kampfes an der Rechtsfront.

Quellen: doj.state.or.us, mitrade.com, it-boltwise.de, it-boltwise.de, cryptopolitan.com, crypto.news, dailyhodl.com, cointelegraph.com, bitcoinist.com, decrypt.co, bitcoin.com, news-krypto.de, coinbase.com