Arizona prüft Bitcoin für Staatsreserven: Ein Präzedenzfall für die USA?

Arizona könnte schon bald Geschichte schreiben und als erster US-Bundesstaat Bitcoin in seine Staatsreserven aufnehmen. Nach der Verabschiedung zweier wegweisender Gesetzesentwürfe durch das Parlament liegt die Entscheidung nun bei Gouverneurin Katie Hobbs. Was steckt hinter diesem Vorstoß und welche Folgen hätte er?

Die Gesetzesinitiativen: SB1025 und SB1373

Das Herzstück der Initiative bilden zwei Gesetzesentwürfe, die kürzlich sowohl vom Senat als auch vom Repräsentantenhaus von Arizona verabschiedet wurden:

• SB1025 (Arizona Strategic Bitcoin Reserve Act): Dieser Entwurf zielt darauf ab, bestehende Gesetze zu ändern, um dem Staat zu erlauben, bis zu 10 % der öffentlichen Gelder – einschließlich des staatlichen Rentenfonds und der Gelder des Finanzministeriums – direkt in Bitcoin zu investieren. Es geht um die Schaffung einer strategischen Arizona Bitcoin Staatsreserve.
• SB1373 (Digital Assets Strategic Reserve Fund): Dieser Gesetzesentwurf geht noch weiter. Er sieht die Einrichtung eines speziellen Fonds für digitale Vermögenswerte vor, der vom Schatzmeister des Bundesstaates verwaltet wird. In diesen Fonds könnten nicht nur Bitcoin, sondern auch andere Kryptowährungen, Stablecoins und sogar NFTs fließen. Auch beschlagnahmte Krypto-Vermögenswerte könnten hier landen. Der Schatzmeister dürfte jährlich bis zu 10 % des Fondsvermögens in digitale Assets investieren, wobei auch Kredite unter bestimmten Bedingungen möglich wären.

Mögliche Auswirkungen: Milliardeninvestment und Signalwirkung

Sollten die Gesetze in Kraft treten, wären die potenziellen Auswirkungen erheblich:

• Investitionsvolumen: Arizona könnte bis zu 10 % seines Staatsvermögens, das 2023 über 31,4 Milliarden US-Dollar betrug, in digitale Assets investieren. Das entspricht einem potenziellen Volumen von bis zu 3,14 Milliarden US-Dollar.
• Risikomanagement: Um die öffentlichen Gelder zu schützen, schreiben die Gesetze strenge Risikokontrollen, die Möglichkeit von On-Chain-Audits und die Einhaltung treuhänderischer Risikomanagementprotokolle vor.
• Präzedenzfall: Arizona würde zum Vorreiter in den USA. Dies könnte andere Bundesstaaten wie Texas, Florida oder New Hampshire ermutigen, ähnliche Schritte zu erwägen und die Akzeptanz von Arizona Bitcoin Staatsreserven als Modell zu prüfen.
• Wirtschaftliche Chancen: Befürworter erhoffen sich eine Diversifizierung der Staatsfinanzen, potenzielle Wertsteigerungen durch Bitcoin und die Anziehung von Unternehmen aus der Blockchain-Branche.

Der aktuelle Stand: Warten auf die Gouverneurin

Obwohl beide Kammern der Legislative grünes Licht gegeben haben, ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Die Gesetzesentwürfe liegen nun auf dem Schreibtisch von Gouverneurin Katie Hobbs (Demokratin). Ihre Unterschrift ist notwendig, damit die Gesetze wirksam werden und der Investitionsprozess beginnen kann.

Es bleibt abzuwarten, wie sich Gouverneurin Hobbs entscheiden wird. Sie hat ihre Position zu den spezifischen Bitcoin-Gesetzen bisher nicht öffentlich gemacht. Da sie jedoch bereits Gesetze der republikanisch dominierten Legislative blockiert hat und ihre Partei Kryptowährungen oft kritisch sieht, ist ein Veto nicht ausgeschlossen.

Kontext: Nicht der erste Versuch

Arizona hat bereits in der Vergangenheit versucht, Kryptowährungen stärker in das staatliche Gefüge zu integrieren. Ein früherer Gesetzesvorschlag von Senatorin Wendy Rogers aus dem Jahr 2022, der Bitcoin zum gesetzlichen Zahlungsmittel machen sollte, scheiterte jedoch. Die aktuellen Entwürfe sind Teil eines breiteren Trends in den USA, bei dem verschiedene Bundesstaaten über die Integration digitaler Vermögenswerte in ihre Finanzsysteme nachdenken.

FAQ: Häufig gestellte Fragen

1. Was genau erlauben die Gesetze SB1025 und SB1373?
SB1025 erlaubt spezifisch die Investition von bis zu 10% öffentlicher Gelder in Bitcoin. SB1373 schafft einen breiteren Fonds für diverse digitale Vermögenswerte (Krypto, Stablecoins, NFTs) mit einer ähnlichen 10%-Investitionsgrenze pro Jahr und der Möglichkeit, beschlagnahmte Assets aufzunehmen.

2. Wie viel Geld könnte Arizona theoretisch in Bitcoin investieren?
Basierend auf dem Staatsvermögen von 2023 (über 31,4 Mrd. USD) könnten bis zu 10%, also etwa 3,14 Milliarden US-Dollar, potenziell in digitale Vermögenswerte fließen, sollte die Obergrenze voll ausgeschöpft werden.

3. Warum will Arizona Bitcoin in seine Staatsreserven aufnehmen?
Die Befürworter sehen darin eine Möglichkeit zur Diversifizierung der Staatsfinanzen, zur Partizipation an potenziellen Wertsteigerungen von Bitcoin und zur Förderung von Innovationen im Blockchain-Bereich im Bundesstaat.

4. Welche Risiken gibt es und wie sollen sie gemanagt werden?
Die Volatilität von Kryptowährungen ist das Hauptrisiko. Die Gesetze sehen daher strenge Risikokontrollen, On-Chain-Auditierbarkeit und treuhänderische Sorgfaltspflichten vor, um die öffentlichen Gelder zu schützen.

5. Wann fällt die endgültige Entscheidung über die Arizona Bitcoin Staatsreserven?
Ein genauer Zeitrahmen ist nicht bekannt. Die Entscheidung hängt davon ab, wann Gouverneurin Katie Hobbs die Gesetzesentwürfe prüft und ob sie diese unterzeichnet oder ihr Veto einlegt.

Fazit: Wegweisende Entscheidung mit offenem Ausgang

Arizona steht an einem potenziell historischen Wendepunkt. Die Verabschiedung der Gesetze SB1025 und SB1373 durch die Legislative zeigt einen klaren politischen Willen, neue Wege in der Verwaltung öffentlicher Gelder zu gehen und Arizona Bitcoin Staatsreserven zu ermöglichen. Ob dieser mutige Schritt jedoch Realität wird, hängt einzig von der Entscheidung Gouverneurin Katie Hobbs‘ ab. Ihre Unterschrift würde nicht nur Arizona zum Vorreiter machen, sondern könnte eine Welle ähnlicher Initiativen in anderen US-Bundesstaaten auslösen. Ein Veto hingegen würde den Vorstoß vorerst stoppen, aber die Debatte über die Rolle von Kryptowährungen in staatlichen Finanzen sicherlich weiter befeuern.

Quellen: fxstreet.com, btc-echo.de, news-krypto.de, it-boltwise.de, ainvest.com, cryptotimes.io, benzinga.com, cryptopolitan.com, bitcoinworld.co.in, bitcoin-2go.de, cryptonomist.ch, binance.com, coinaute.com, blockchain.news